Wir stehen vor einer dritten Intifada, dem Aufstand der Palästinenser gegen Israel, wenn wir Hamas-Chef Chalid Maschal Glauben schenken. Heute ist der zweite Tag der israelischen Luftangriffe auf Gaza seit Ende des Waffenstillstands und vereinzelter Raketenangriffe auf Randgebiete israelischer Siedlungen. Die moderatere Fatah-Bewegung unter Mahmoud Abbas gab indes Hamas die Schuld an der Gewalteskalation.
Bei diesen seit jahrzehnten schwersten Angriffen durch Israel sind bisher rund 300 Menschen ums Leben gekommen. Nach palästinenstischen Angaben wurden rund 1000 Menschen verletzt. Während des ersten neunstündigen Angriffs auf Gaza am Samstag warf die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben Bombem mit einem Gewicht von insgesamt mehr als 100 Tonnen ab. Ziel waren nach israelischen Angaben Waffenlager, Werkstätten zum Bau von Raketen und mitlitärische Ausbildungslager. Am Abend hatte man mit der Bombardierung der Grenzgebiete begonnen, von denen in der Vergangenheit immer wieder vereinzelt Raketen auf israelische Siedlungen gefeuert wurden. Am zweiten Tag der Bombadierungen zerstörte die israelische Luftwaffe den Hamas Sender Al Aksa TV, der seine Übertragungen durch mobile Übertragungseinrichtungen aufrechterhält, um die Bevölkerung von Gaza über die Angriffe zu informieren. Beim Angriff auf den Sender wurde auch eine Moschee, ein zentrales Medikamentenlager und geschmuggelte Treibstoffreserven vernichtet. Angrenzend an der Moschee befindet sich das größte Krankenhaus Gazas. Die Moschee wurde zerstört mit der Begründung, in der Moschee hätten “terroristische Aktivitäten” stattgefunden.
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben die Bevölkerung Gazas per SMS über die bevorstehenden Angriffe informiert, soweit diese in Gebieten wohnen in denen Hamas und andere Organisationen Einrichtungen untergebracht hatten.
Ministerpräsident Olmert gibt das Ziel der Angriffe selbstbewusst an: “Die Verbesserung der Sicherheitslage” und die Einstellung der palästinensischen Raketenangriffe. Es lässt sich jedoch nüchtern lediglich feststellen, dass die Sicherheitslage katastrophaler als je zuvor ist und die Zahl der Raketenangriffe auf Israel sprunghaft angestiegen ist. Meldungen über Opfer der palästinensischen Raketenangriffe gibt es derzeit nicht.
Zur Stunde bereitet Israel auch eine Bodenoffensive vor. Panzer und hunderte Soldaten seien auf dem Weg in die Grenzgebiete. Auch wurde der Einsatz von 6500 Reservisten vom israelischen Kabinett beschlossen.
Das alte Bild David gegen Goliath hat sich schon lange umgekehrt. Was negativ auffällt, dass vorallem die deutsche Regierung sich stets weigert Israels Vergeltungspolitik angemessen zu kritisieren. Lediglich Frankreichs Präsident Sarkozy and UN-Generalsekretär Ban fanden deutlichere Worte. Es bleibt zu hoffen, dass auch die arabischen Staaten bei Ihren Dringlichkeitssitzungen, die nächste Woche in Kairo stattfinden, deutliche Worte finden. Jedenfalls trauert die ganze arabische Welt um die Opfer von Gaza. In mehreren Städten, darunter Kairo und Istanbul gingen hunderte Menschen auf die Straßen, um gegen die Luftangriffe zu protestieren.
Vorallem die Unverhältnismäßigkeit der Militäraktionen sollten endlich auch international auf den Prüfstand gestellt werden. Luftangriffe auf Gaza und die gezielte Aushungerung Gazas durch nicht enden wollende Blockaden sollten nicht nur kritisiert, sondern auch auf internationaler Ebene geahndet werden. Der Sinn dieser Maßnahmen zur kollektiven Bestrafung des palästinensischen Volkes erschließt sich mir jedenfalls nicht, vorallem wenn der israelische Ministerpräsident zynischerweise die “Verbesserung der Sicherheitslage” im Sinn hat. Die Argumentation der Verhinderung von Selbstmordanschlägen ist mittlerweile verjährt, wird aber wieder aktuell, wenn Hamas-Funktionäre nun diese Option wieder in Erwägung ziehen. Im Gegenteil wird die Hamas nur mehr Zuspruch finden.
Besonders pikant ist hier der Bericht der israelischen Zeitung Haaretz, dass die israelische Führung bereits ein Jahr vor der Beendigung des Waffenstillstandes mit der Planung eines Schlages gegen Gaza begonnen habe und nun offiziell den Beschuss durch Kazzam-Raketen auf israelische Randgebiete von Gaza aus als Grund für die Einleitung der Offensive nennt. Die doppelzüngige Politik Israels ist weder für die Hamas, noch für die Unschuldigen Gazas verständlich. Der Waffenstillstand, der im Juni dieses Jahres ausgehandelt worden war brachte der Bevölkerung Gazas keine erheblichen Vorteile. Im Gegenteil die Maßnahmen Gaza in ein Freiluft-Gefängnis zu verwandeln nahmen zu. Keine Nahrung, kein Treibstoff, keine Hilfslieferungen der UN, keine UN-Beobachter wurden in den Gazastreifen gelassen. Der völkerrechtswidrige Aspekt der kollektiven Bestrafung der Bevölkerung wurde nicht diskutiert. Im Gegenteil, als die Grenzen für vereinzelte Lieferungen stundenweise geöffnet wurden, haben westliche Medien einen Grund gefunden den Ernst der Lage zu verharmlosen. Kriegsverbrecher nach den Balkan-Kriegen vor den Internationalen Gerichtshof zu schleifen ist eine Sache. Einfach zusehen wie immer wieder gegenwärtig gegen Völkerrecht verstoßen wird eine andere Sache. Außerdem hat Israel mit einer Militäroperation gegen Hamas-Funktionäre im Gaza-Streifen in der Nacht der US-Präsidentschaftswahlen bereits gegen die Vereinbarungen des Waffenstillstandes verstoßen. Die Antwort von Hamas war die Wiederaufnahme des Raketenbeschusses.
Wenn die israelische Führung von Erfolg oder Misserfolg ihrer Operationen spricht, dann muss klar sein, dass beide Begriffe sich nicht verwenden lassen. Sinn und Zweck der Maßnahmen sind regelmäßig schlicht und einfach Vergeltung. An einer langfristigen Friedenspolitik kann und darf Israel nicht interessiert sein, denn es muss sich immer die Möglichkeit der Vergeltung auf vereinzelte Angriffe militanter Palästinenser offenhalten. Jeder Ausbruch aus dieser Politik würde das politische Ende der jeweiligen israelischen Administration bedeuten, denn die Kräfte die Vergeltung fordern sind in Israel einfach zu groß. In diesem Punkt sind sich selbst die verschiedenen rivalisierenden politischen Kräfte in Israel einig und Olmert als Regierungschef weiß den Großteil seiner Landsleute hinter sich. Eine Frage bleibt: Muss sich ein Staatschef lediglich seinen eigenen Leute gegenüber verantworten?
Deutsch 
English (Englisch) 
Es geht der Hamas nicht um das irdische Glück, um Frieden, Wohlstand und Freiheit der Palästinenser. Gaza könnte mit israelischer und westlicher Hilfe längst ein blühender Garten sein. Sondern es geht um den Heiligen Krieg.
Dabei ist ihr jedes Mittel recht. Die Hamas ist erklärtermassen stolz darauf, Selbstmordattentate und Schutzschilde aus Frauen und Kindern erfunden zu haben. Amoz Oz dazu: ‚Die Hamas-Rechnung ist einfach, zynisch und bösartig: wenn viele unschuldige Palästinenser ums Leben kommen – gut. Wenn viele unschuldige Palästinenser ums Leben kommen – noch besser.’
Die Hamas ist für die zivilen Opfer dieses Kriegs grösstenteils selbst verantwortlich, indem sie völkerrechtswidrig ihre Stützpunkte in Wohnhäusern, Schulen, Moscheen und Spitälern einrichtet. Immer wieder hat sie absichtlich Nahrungs- und Energieengpässe herbeigeführt, um Leid, Not und damit die Wut der Palästinenser zu schüren.
Wenn das Kräfteverhältnis umgekehrt wäre, also die HAMAS stärker als Israel, würde Israel schon längst nicht mehr existieren, und es gäbe keinen einzigen Juden mehr in Palästina.
Beleg ist die HAMAS-Charta:
Aus der Hamas Charta, Ende Art. 7:
Die Tötung von Juden wird für die Hamas zur Voraussetzung für das Kommen des Jüngsten Gerichts: „ … Die Stunde (des Gerichtes) wird nicht kommen, bevor Muslime nicht die Juden bekämpfen und töten, so dass sich die Juden hinter Bäumen und Steinen verstecken und jeder Baum und Stein wird sagen: ‘Oh Muslim, oh Diener Allahs, ein Jude ist hinter mir, komm und töte ihn! …“ Quellen: http://usahm.info/Dokumente/Hamasdeu.htm bzw. http://www.matthiaskuentzel.de/contents/sprache-der-vernichtung
http://www.aaronedition.ch/Bad_News_20.htm
Um Himmels Willen, als ginge es darum mutig zu sein, wenn man mit Panzern und Bulldozern Häuser in Schutt und Asche zu legen und Infrastruktur, wo sie noch vorhanden ist, zu vernichten. Es geht auch darum, dass die gleichen Argumente, die absolute keine sind, wenn Menschen wie Fliegen sterben, auf beiden Seiten widerholt werden, denn auch das israelische Bildungssystem nimmt sehr wohl Einfluss zum Beispiel auf die Schulbüchern, in denen die Nakba nicht behandelt werden darf. Man kann doch nicht Geschichte ausblenden, wenn sie einem nicht in den Kram passt. Wem geht es um den “heiligen Krieg”? Diese Übersetzung für Jihad (”Antrengung auf dem Wege zu Gott”) wird immer herangezogen, wenn gesagt wird es geht in diesem Konflikt um Religion. Ich bin mir ziemlich sicher, dass es darum längst nicht mehr geht, zumindest nicht dem Mann auf der Straße, den Politikern und Terrorfürsten geht es um die Rhetorik, die Angst und Schrecken verbreiten soll, einverstanden. Es geht um Macht, um Territorialinteressen und um menschliche Tragödien auf beiden Seiten. Das wäre genauso als wenn ich sage “Auge um Auge, Zahn um Zahn”, um ein “jüdisches Vorgehen” zu charakterisieren. Das ist wenig ergebnisreich, sondern nur Polemik. Und die ist nicht nur im arabischen Raum gerne in Gebrauch, wenn man bedenkt, dass der Führer der westlichen Welt Eingebungserlebnisse heranzieht, um Politik zu machen.
Die Schutzschilde und die Selbstmordattentate: Man sprengt sich nicht in die Luft und gefährdet unschuldiges Leben. Das gilt aber auch für jede militärische Operation. Mit dem Argument der menschlichen Schutzschilde vorzugehen ist für mich wenig sinnvoll. Man muss sich nur die Größe von Gaza anschauen und die Menschenmassen. Die israelische Regierung nahm und nimmt die Gesundheit der eigenen Bürger wenig Ernst, wenn Siedlungen entstehen in Gebieten, die dafür international nicht vorgesehen sind. Da hilft es mir auch als Siedler nicht, wenn mein Eigenheim großzügig subventioniert wird. Ich will nicht wissen wer blutrünstiger ist… da kann die IDF noch so oft sagen, dass zivile Opfer unvermeidbar sind.
Ich darf erinnern, dass nicht die Hamas Gaza blockiert und ausgehungert hat. Es ist sehr zynisch den Palästinensern vorzuwerfen, sie hätten selbst schuld an ihrer Lage und dabei spreche ich nicht über Hamas.
Ein Gedankenspiel wie dies mit dem umgekehrten Kräfteverhältnis führt zu nichts, auch keine Zahlenspiele. Man muss lediglich feststellen, dass niemand bereit ist für den Frieden aktiv zu werden. Frieden bedeutet nämlich Verzicht auf beiden Seiten, auch auf israelischer Seite.
Hier geht es doch nicht um die Hamas. Hier geht es um die palästinensiche Bevölkerung, die unnötigerweise in Mitleidenschaft gezogen wird und selbst wenn sie fliehen wollen, dann können sie es einfach nicht. Kein Handeln irgendeiner terroristischen Organisation darf einen Staat selbst dazu bewegen Recht zu brechen. I Grunde genommen ist die Mentalität auf beiden Seiten dieselbe: Entweder du oder ich! Es geht hier um das Recht des Stärkeren, was meiner Meinung nach fatal ist. Seit der Nakba züchtet Israel mit fragwürdigen Maßnahmen die Palästinenser, die es sieht, was lediglich zur Radikalisierung führt. Israel braucht Hamas genauso wie Hamas Israel braucht, um Stärke und Entschlossenheit zu demonstrieren. Militärisch ist hier nichts zu gewinnen, moralisch schon garnicht mehr, da es hier auch um einen Krieg der Bilder und der Zahlen von Toten geht. Es geht hier auch nicht darum Hamas alleine zu schwächen. Alle Aktionen in der Vergangenheit sprechen dagegen. Fazit: Dummheit und Ignoranz und Verblendung auf beiden Seiten.